Lünen: Bürgermeisterkandidat Rainer Schmeltzer (SPD)

Das Profil: Rainer Schmeltzer

Rainer Schmeltzer ist verheiratet und hat ein Kind. Von 2015 bis 2017 war er Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit 2000 ist er Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus ist er Mitglied im Landesvorstand der SPD. Seine politischen Ziele: Bezahlbares Wohnen, Ausweitung der Ordnungspartnerschaften, Masterplan E-Mobilität.

Komplettieren Sie bitte die folgenden Halbsätze:

Ich stelle mich am 13. September 2020 zur Wahl, weil… ein „weiter so“ für mich für Lünen nicht hinnehmbar ist.

Wenn ich Fremden vom Kreis Unna/meinem Heimatort erzähle, dann… berichte ich von den offenen, ehrlichen Menschen, die das Beste aus dem Ruhrgebiet und Münsterland vereinen.

Um den Kreis/meinen Heimatort für die Zukunft stark zu machen, braucht es zu allererst… die direkte persönliche Kommunikation des Bürgermeisters mit den Entscheidungsträgern, die Zukunft mitgestalten. Sowohl in der Wirtschaft, der Politik und nicht zuletzt mit dem Ehrenamt. Das muss Chefsache sein!

Die Menschen im Kreis Unna/meinem Heimatort zeichnen sich besonders dadurch aus, dass… sie wie kaum anderswo jeden Tag durch ihr Engagement unsere Stadt ein Stück lebenswerter machen und ehrlich ihre Meinung sagen.

Als kommunaler Spitzenpolitiker steht man immer unter Beobachtung. Das Los nehme ich in Kauf, weil… ich gelernt habe, damit gut zu leben. . Transparenz und Offenheit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ist Voraussetzung für das Amt des Bürgermeisters.

Wenn ich die Wahl gewinne, sind das die ersten drei Baustellen, die ich anpacke:

• Eine gute Stadt braucht Teamarbeit. Innerhalb der Verwaltung werde ich wieder eine Vertrauensbasis zu den Kolleginnen und Kollegen aufbauen. Die Beschäftigten sind das Gerüst für eine hervorragende Verwaltungsarbeit. Nur durch gegenseitiges Vertrauen funktioniert Verwaltung. Deshalb wird ein Gespräch mit dem Personalrat zur vertrauensvollen Zusammenarbeit eine meiner ersten Amtshandlungen sein.
• Gespräche zur wirtschaftlichen Entwicklung müssen zur Chefsache werden. Insbesondere bei der Entwicklung der STEAG-Fläche besteht Dringlichkeit. Dort darf es keinen Logistik-Standort geben, sondern es müssen moderne Unternehmen mit gut bezahlten und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen angesiedelt werden. Gerade deshalb dürfen wichtige Gespräch nicht delegiert werden.
• Der „Masterplan Wohnen“ liegt mir sehr am Herzen. Wir brauchen dringend bezahlbaren, zeitgemäßen Wohnraum. Die Stadt muss ihre Möglichkeiten stärker nutzen, um die dafür notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Als gelernter Wohnungsfachwirt bringe ich das notwendige KnowHow und Kontakte mit, um den Wohnungsbau in Lünen voranzubringen. Die Schaffung von Wohnraum darf nicht zu Lasten der Ökologie gehen. Entsprechende Ausgleichsflächen zur Anpflanzung neuer Bäume muss ausgewiesen werden; unabhängig von Neubau.

Aus der Coronakrise habe ich für meine angestrebte Aufgabe gelernt:

• Wir müssen die Digitalisierung unserer Stadt schneller vorantreiben. Unsere Schulen benötigen eine bessere digitale Ausstattung und ein besseres KnowHow. Wir benötigen darüber hinaus mehr Personal, das die IT-Ausstattung in den Schulen betreut. Der Glasfaserausbau muss endlich flächendeckend bis in die hinterste Ecke unserer Stadt vollzogen werden.
• Insbesondere das Zusammengehörigkeitsgefühl und die gegenseitige Hilfe zeichnen uns aus. Durch das Personal in der Pflege, in den Krankenhäusern, im Supermarkt und vor allem durch das vorbildliche Verhalten unserer Mitmenschen sind wir gut durch die Krise gekommen. Bei Solidaritätsbekundungen darf es da aber nicht bleiben. Diese Berufsgruppen müssen endlich besser bezahlt werden.
• Krisenmanagement braucht kühle Köpfe vor Ort. Nicht immer waren alle Entscheidungen und Auflagen nachvollziehbar (z.B. der vorgezogene, sehr kurzfristige Schulbeginn oder das generelle Niederlassungsverbot auf 60 ha Fläche im Seepark Horstmar). Andere Städte haben gezeigt, dass man überregionale Entscheidungen bürgerfreundlicher umsetzen kann!

Nennen Sie uns drei Punkte, die Sie in der kommenden Periode im Amt anders/besser machen würden

• Bei Neu- und Umbau von Kitas müssen wir besser und vor allem schneller werden. Wenn der Rat Neubauten von Kitas beschließt, müssen diese unverzüglich in die Planung und somit schnell gebaut werden. Hier hat es nicht nachvollziehbare Verzögerungen gegeben, die letztendlich zu Lasten der Kinderund Eltern gehen. Der Bedarf zusätzlicher Kitas ist meines Erachtens gegeben und sollte politisch angegangen werden. Fördermittel stehen dafür zur Verfügung. Ebenso ist es für Eltern wichtig, dass die Vergaben von Kita-Plätzen und die entsprechenden Kriterien transparenter werden.
• Um die Ordnung in Lünen bestmöglich zu gewährleisten, ist konsequentes Handeln unerlässlich. Verordnungen müssen kontrolliert und Verfehlungen entsprechend geahndet werden. In der Innenstadt, in den Außenbereichen, den Stadtteilen und nicht zuletzt in den öffentlichen Anlagen ist eine stärkere Präsenz der Ordnungskräfte notwendig. Die Ordnungspartnerschaften zwischen Stadt und Polizei müssen dafür deutlich ausgeweitet werden.
• Wir müssen die Verkehrswende einleiten. Wir brauchen eine Infrastruktur, die dem Auto seinen Platz lässt und Fußgängern, Radfahrern und dem Öffentlichen Personennahverkehr bessere Bedingungen einräumen. Nur ein umfänglicher Busverkehr ermöglicht die Erreichbarkeit unserer Stadtteile für alle Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen besser vernetzte und sicherere Radwege. Zudem möchte ich einen Masterplan E-Mobilität auflegen.

Drei Punkte, die in der zu Ende gehenden Periode in Ihrem Gemeinwesen richtig gut gelaufen sind

• Das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“. Der Stadtsportverband Lünen hat hier in herausragender Art und Weise ein Verfahren kreiert, dass eine faire Auswahl unter den sehr zahlreichen Anträgen garantierte. Dies ist ein Zeichen dafür, dass das Ehrenamt – hier insbesondere der Sport – ein unverzichtbarer Teil in unserer Gesellschaft darstellt. Und eben dieses Ehrenamt ist vielseitig unterwegs und muss, wo immer möglich, in Entscheidungen einbezogen werden.
• Ohne die Förder-Trägervereine in Lünen würde an vielen Stellen nichts geschehen können. Ob es in den vielen Sportvereinen um evtl. Erweiterungen oder Erneuerungen geht. Oder aber um das Herrichten von Parkanlagen wie z.B. im Südpark in Lünen-Süd oder im Volkspark in Brambauer. Nur dem ehrenamtlichen Engagement ist es hier zu verdanken, dass wieder wunderschöne Parklandschaften entstanden sind. Nicht zu vergessen die Kultur, hier insbesondere der Förderverein-Theater-Lünen e.V., der kontinuierlich mit großem Ideenreichtum dazu beiträgt, dass unser Theater weiter Bestand hat.
• Dass Politik hervorragend durch Bürgerinnen und Bürger begleitet werden kann, zeigt das Beispiel Lünen-Süd. Hier wird die Entwicklung des Stadtteils in all seinen Facetten insbesondere durch Bürgerinnen und Bürger aus Lünen-Süd im Rahmen des „Runden Tisches“ erörtert. Für das Gesamtvorhaben ist dies ein unverzichtbarer Teil der Entwicklung.

Seien sie mal unpolitisch:

Was ist Ihre Lieblingsmusik? You´ll never walk alone. Ich habe mich sehr gefreut, das Lied jeden Morgen in verschiedenen Interpretationen während der Coronakrise bei Antenne Unna gehört zu haben.

Welches ist Ihr persönlicher Lieblingsort in dem Ort/Kreis, in dem Sie antreten? Schöne, lange Spaziergänge durch die Felder Niederadens und darüber hinaus.

Rainer Schmeltzer mit seinem Hund

© Rainer Schmeltzer