Kritik aus Dortmund am OVG in Sachsen
Veröffentlicht: Montag, 09.11.2020 12:34
Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal nennt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Sachsen "nicht nachvollziehbar". Die Richter haben am Wochenende eine Demo von Coronaleugnern in der Leipziger Innenstadt erlaubt.
Auch in Dortmund hatte es schon Protestaktionen solcher "Querdenker" gegeben. OB Westphal nennt das Versammlungsrecht ein hohes Gut. Es sei aber in der Pandemie nicht akzeptabel, Tausenden eine Demo auf engstem Raum zu erlauben. Unabhängig davon seien die Verstöße gegen Infektionsschutz und Abstandsregeln kaum zu ertragen.
