Kreis Unna: Entlastung für Kommunen wegen Gewerbesteuerausfällen
Veröffentlicht: Freitag, 18.09.2020 12:22
Der Bundestag hat heute Vormittag Milliarden-Entlastungen für die Städte und Gemeinden beschlossen. Davon profitiere auch der Kreis Unna massiv, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle in Höhe von rund 11,8 Milliarden Euro.
Gewerbesteuern sind eingebrochen
Besonders deutlich zeigen sich die Auswirkungen der Corona-Krise auf die kommunalen Haushalte bei der Gewerbesteuer. Im Kreis Unna sind die Gewerbesteuereinnahmen dieses Jahr um gut 16 Prozent eingebrochen. Zum anderen werden die Kommunen dauerhaft bei den Sozialausgaben entlastet. Der Bund wird zukünftig seien Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um ein Viertel erhöhen.
Mehr finanzielle Spielräume
Entsprechend verringert sich der Anteil für die Städte und Gemeinden, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume entstehen. Der Kreis Unna kann hierbei nach Angaben des zuständigen Landesministeriums jedes Jahr mit 21,6 Millionen Euro mehr an Bundesmitteln rechnen.
„Mit dem Ausgleich der krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr gewährleisten wir kurzfristig die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Kommunen. Nur so wird sichergestellt, dass kein kommunales Schwimmbad schließen muss und keine Schulsanierung aufgeschoben wird. Wir werden genau darauf achten, dass die Landesregierung die Mittel auch fair und präzise an die Kommunen weitergibt“ so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.
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