Kreis Unna: AfD legt Beschwerde gegen Ablehnung ihrer Liste ein
Die AfD will sich nicht damit abfinden, dass ihre Reserveliste für den Kreistag Unna zurückgewiesen wurde. Die Partei hat Beschwerde beim Landeswahlleiter eingelegt.
Veröffentlicht: Dienstag, 04.08.2020 13:42
Das bestätigte uns die Kreisverwaltung. Am vergangenen Mittwoch hatte der Wahlausschuss des Kreises die Liste der AfD zurückgewiesen. Sie war vorher schon in der eigenen Partei durchgefallen. Dem AfD-Bezirksvorstand fehlte darin eine Abgrenzung gegen Rechtsextremisten. Für den Vorstand war die Liste parteischädigend.
Beschwerde kommt wohl zu spät
Die Beschwerde der AfD ist jedoch zu spät und beim falschen Gremium eingegangen, sagte uns ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Bis gestern hätte die Partei sich bei der Kommunalwahlleitung beschweren können. Ohnehin wäre Zeit gewesen, eine neue Liste ordnungsgemäß zu beschließen. Das hat die AfD nicht gemacht. Stand jetzt wird es also keine Reserveliste für den Kreistag Unna bei den Wahlen am 13. September geben. Trotzdem wird sich der Landeswahlausschuss am 13. August wohl mit dem Thema beschäftigen.