Kreis Unna: 132 Millionen Euro weniger Altschulden

Sechs Städte im Kreis Unna bekommen deutlich mehr finanziellen Spielraum. Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt in den nächsten vier Jahren Altschulden in Höhe von insgesamt rund 132,4 Millionen Euro. Das geht aus Angaben der CDU-Kreisvorsitzenden und NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach von Montag (14.09.) hervor. Am stärksten profitiert demnach Lünen mit rund 74,8 Millionen Euro. Dahinter folgen Kamen mit rund 24,9 Millionen Euro und Schwerte mit gut 23 Millionen Euro. Auch Bergkamen, Selm und Werne werden entlastet. Hintergrund ist die Übernahme kommunaler Kassenkredite durch das Land.

Zusätzlich soll es für sieben Kommunen im Kreis Unna Geld aus einer Bundesentlastung geben. Nach Angaben Scharrenbachs werden die Mittel in Nordrhein-Westfalen vom Land eins zu eins an die Städte und Gemeinden weitergegeben. Im Kreis Unna geht es demnach um rund 3,5 Millionen Euro pro Jahr über vier Jahre. Von dieser Bundesentlastung profitieren laut den Angaben Bergkamen, Holzwickede, Kamen, Lünen, Schwerte, Selm und Werne. Das Geld ist demnach für Zins und Tilgung kommunaler Kassenkredite vorgesehen. Nach Darstellung Scharrenbachs sollen die Kommunen die Bescheide automatisch bekommen, also ohne eigenes Antragsverfahren.

Mit geringeren Schulden könnten die betroffenen Städte ihre Haushalte entlasten. Wie groß der Effekt vor Ort am Ende ausfällt, wird sich allerdings erst in der kommunalen Finanzplanung zeigen. Scharrenbach wertete die Entlastung als wichtiges Signal in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Weniger Belastung durch Kassenkredite kann Kommunen grundsätzlich dabei helfen, wieder mehr Geld für Aufgaben vor Ort einzuplanen. Dazu zählen zum Beispiel Investitionen in Sportanlagen, Kulturangebote oder öffentliche Grünflächen.