Kommunalwahl im Kreis Unna: AfD-Beschwerde abgelehnt
Die AfD hat bei der kommenden Kommunalwahl nur geringe Chancen in den Kreistag einzuziehen. Der Landeswahlausschuss in Düsseldorf hat heute, 13. August, bestätigt, dass die Reserveliste der Partei nicht zugelassen wird.
Veröffentlicht: Donnerstag, 13.08.2020 13:15
Einstimmige Entscheidung
Eine Beschwerde der AfD im Kreis Unna zur kommenden Kommunalwahl war heute Thema in Düsseldorf. Die Entscheidung fiel einstimmig: Die Reserveliste der Partei wird nicht zugelassen.
Der Kreiswahlausschuss hatte die Liste der Partei Ende Juli abgelehnt, weil der Bezirksvorstand der Partei die Liste selbst zurückgewiesen hatte. Faktisch lag also keine gültige Liste vor. Gegen den Beschluss hatte die AfD Beschwerde beim Landeswahlausschuss eingelegt. Die AfD könnte jetzt also nur mit Direktmandaten in den Kreistag einziehen.