Kaczmarek kritisiert GroKo-Bilanz

Der SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek hält das erste Jahr der GroKo für mehr als durchwachsen. Das sagte er uns auf Nachfrage.

Problematisch seien vor allem lange Diskussionen der Unionsparteien zur Flüchtlingspolitik gewesen.

© Benno Kraehahn

Dadurch konnten wichtige Gesetze und Themen nicht diskutiert werden, so Kaczmarek. Für die nächsten Monate fordert er deswegen eine höhere Konzentration auf die Sacharbeit. Es sei nötig, um Gesetze durchzubringen, die auch den Menschen im Kreis Unna helfen. Es sei notwendig eine Reihe von Gesetzen abzuarbeiten. Zurzeit arbeitet Kaczmarek an einer BAFÖG-Erhöhung.