Corona: Kita-Beiträge im Kreis Unna
Veröffentlicht: Donnerstag, 28.05.2020 08:55
Grundsätzlich müssen Eltern im Juni und Juli nur die halben Kindergarten-Beiträge zahlen. Die andere Hälfte übernehmen die Städte und das Land. Praktisch läuft das im Kreis Unna jedoch anders: Die Jugendämter haben sich darauf geeinigt, im Juni gar keinen, dafür aber im Juli den vollen Beitrag einzuziehen. Das soll die Abrechnung für die Städte, aber auch für Eltern einfacher machen. Wie es mit den Beiträgen für den Offenen Ganztag weitergeht, soll in Kürze entschieden werden.
30. März: Wegen Corona-Krise: Erstattung von Kita-Beiträgen
(Stand 30. März): Seit Anfang der Woche gilt: Kinder dürfen nicht mehr in Kitas und Schulen betreut werden. Unklar war bisher, ob die Elternbeiträge weitergezahlt werden müssen oder nicht. Nun will die Stadt die Kita-Gebühren für die Ausfallzeiten wegen der Corona-Krise an die Eltern zurückzahlen. Wer seine Kinder wegen der Corona-Sperre nicht in eine Kita oder die OGS schicken kann, soll die Elternbeiträge, die ans Jugendamt gezahlt wurden, für die ausgefallene Betreuungszeit zurückerstattet bekommen. Das kündigte Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger an.
Demnach wird offenbar eine Lösung angestrebt, wie in der Vergangenheit bereits bei längeren Streiks in städtischen Kindertageseinrichtungen. Dabei waren die Gebühren für Kitas und den offenen Ganztag erstattet worden, wenn der Streik länger als drei Werktage andauerte. Und zwar rückwirkend vom ersten Streiktag an. Auch Tageseltern, die wegen des aktuellen Betreuungsverbotes keine Kinder mehr zu Hause betreuen dürfen, sollen laut Schneckenburger ein Ausfallhonorar bekommen.
17. März: Roland Schäfer: "Besondere Betreuungssituation"
(Stand 17.März) Bergkamens Bürgermeister und gleichzeitig Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Roland Schäfer, geht nach gegenwärtigem Stand davon aus, dass die Beiträge zumindest in Bergkamen weitergezahlt werden müssen. Da es sich allerdings um eine besondere Situation handelt, setzt er sich für eine kreisweit einheitliche Regelung zur Erstattung ein. Von der Stadt Kamen heißt es: die Kitagebühren werden nach der Corona-Krise erstattet. Es bleibe niemand auf den Gebühren sitzen, ohne die Leistungen in Anspruch genommen zu haben. Das werde aber nachträglich geregelt, der bürokratische Aufwand sei momentan zu groß und die Anzahl der Tage ungewiss.
Mit dieser Frage beschäftigt derzeit auch Gegenstand der Gespräche der kommunalen Spitzenverbände mit der Landesregierung.
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