Montag, 21. Januar 2019
12. Januar 2019 um 11:35 Uhr

Topthemen : Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein

Berlin (dpa) In Ostdeutschland ist eine neue rechte Gruppierung entstanden. Gründer André Poggenburg, ehemaliger AfD-Chef von Sachsen-Anhalt, gibt sich mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen zuversichtlich. Ein Parteienforscher sieht die Zukunft der AfD-Konkurrenz dagegen bedeutend skeptischer.
Andre Poggenburg im Herbst 2017 bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Magdeburg. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert

Andre Poggenburg im Herbst 2017 bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Magdeburg. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert

Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht für die neue Gruppierung des früheren AfD-Spitzenpolitikers André Poggenburg nur geringes Potenzial. «Ich gebe der neuen Partei keine große Chance», sagte Niedermayer der «Welt».

In der «Heilbronner Stimme» betonte der Parteienforscher, es wäre für die AfD nur dann problematisch, wenn sich der rechte Flügel insgesamt abspalten würde. »Aber dem ist nicht so», sagte Niedermayer.

Der langjährige sachsen-anhaltische AfD-Chef war nach tagelangen Abspaltungsgerüchten am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten . Am gleichen Tag gründete er die Gruppierung «Aufbruch deutscher Patrioten» (AdP).

Poggenburg hält einen Einzug seiner AdP in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg für realistisch. Ihm und seinen Mitstreitern sei bewusst, dass jede Neugründung und Abspaltung große Risiken berge, sagte der 43-Jährige am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Aber dass wir die Fünf-Prozent-Hürde im Osten schaffen, davon gehen wir aus.»

Poggenburg hält es dennoch für denkbar, dass seine alte und seine neue Partei künftig zusammenarbeiten. «Wir sehen uns als vervollständigende Konkurrenz zur AfD, aber nicht als ihr politischer Gegner.»

Als Begründung für die Neugründung nannte er einen vom AfD-Bundesvorstand forcierten «Linksruck» der AfD, mit dem Ziel, einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Es gebe im Osten viele unzufriedene AfD-Mitglieder, die sich «gegängelt» fühlten, sagte Poggenburg. Er selbst hatte zuletzt Druck von der Bundesspitze und der eigenen Landtagsfraktion wegen krasser Äußerungen über «Kameltreiber» und die «deutsche Volksgemeinschaft» bekommen.

Politikwissenschaftler Niedermayer teilt den Optimismus von Poggenburg nicht. Nur in Sachsen sieht er Chancen auf einen Achtungserfolg. «Er wird nicht in den Landtag kommen, aber vielleicht zwei oder drei Prozent der Stimmen erhalten», prognostizierte der Politologe. In der «Heilbronner Stimme» verwies er darauf, dass der Aufbau einer funktionierenden Parteiorganisation nicht in ein paar Wochen zu schaffen sei. Es müssten auch ein Parteitag abgehalten werden und Listen aufgestellt werden. «Ich vermute eher, dass seiner Partei ein ähnliches Schicksal ereilen wird wie der Frauke-Petry-Partei, die in der politischen Öffentlichkeit keine nennenswerte Rolle spielt», sagte Niedermayer mit Hinweis auf die frühere AfD-Chefin und ihre Blaue Partei.

Am 26. Mai wird zeitgleich mit dem Europaparlament auch in Bremen gewählt. Am 1. September folgen Sachsen und Brandenburg, am 27. Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.


Das könnte Sie auch interessieren
Umarmung ja, nachverhandeln nein: EU-Kommisssionspräsiden Jean-Claude Juncker begrüßt die britische Premierministerin Theresa May bei einem EU-Gipfel. Foto: Alastair Grant/AP

:Das Brexit-ABC: Von A wie Artikel 50 bis Z wie Zollunion

London (dpa) Backstop, No Deal und Yellowhammer. Der Austritt der Briten aus der EU gestaltet sich kompliziert. Der Brexit einmal durchdekliniert von A bis Z. mehr...

Zum Lachen oder zum Weinen? Die britische Premierministerin Theresa May steht von allen Seiten unter größtmöglichem Druck. Foto: Matt Dunham/PA Wire

Der Plan B:Wie es im Brexit-Drama weitergehen könnte

London/Brüssel (dpa) Nach dem Scheitern ihres Brexit-Abkommens im britischen Parlament muss Premierministerin May einen Ausweg finden. Der angekündigte Plan B dürfte dabei eher ein Fahrplan als ein Lösungsvorschlag sein. Fraglich ist, wie ernst es May mit der Suche nach dem Konsens meint. mehr...

Das britische Unterhaus hatte vergangene Woche Mays Brexit-Vereinbarung mit Brüssel eine klare Absage erteilt. Foto: Monika Skolimowska

:Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an

London (dpa) Europa wartet gespannt auf die nächsten Schritte Großbritanniens beim Brexit. Doch nur knapp zwei Monate vor dem geplanten Austritt aus der EU ist noch immer keine Lösung in Sicht. Ein neuer Machtkampf zwischen Regierung und Parlamentariern zeichnet sich ab. mehr...

Prinz Philip sorgt für Diskussionen. Foto: Steve Parsons

:Prinz Philip angeblich wieder am Steuer

London (dpa) «Philip rides again» schreibt die «Daily Mail»: Zwei Tage nach seinem Unfall auf einer Landstraße sitzt der 97 Jahre alte Prinz Philip Berichten zufolge wieder am Steuer. Viele Briten stört das. mehr...

Teilnehmer verfolgen die Übertragung der Rede von US-Präsident Donald Trump auf einem großen Bildschirm in Davos 2018. Foto: Gian Ehrenzeller/KEYSTONE

:Wer schließt die Trump-Lücke? WEF-Treffen ohne US-Präsident

Davos (dpa) Donald Trump hat abgesagt. Emmanuel Macron auch. Das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos muss auf zwei potenzielle Stars verzichten. Wer springt in die Bresche? Und: Braucht Davos so einen Über-Gast überhaupt? mehr...

Aktionen und Events

:Die Cash-Kiste

Unser Vorsatz fürs neue Jahr: Aufmachen und reichhören! Ab dem 7. Januar öffnen wir die Cash-Kiste für Euch. mehr...

Promotion

Anzeige
Mediathek
ANZEIGE
Blitzerhotline

Sie haben einen Blitzer im Kreis Unna entdeckt? Dann melden Sie sich bei uns. Die folgende Nummer erreichen Sie kostenlos aus dem deutschen Festnetz.

0800 / 5 777 988
Fotostrecken
Facebook