Dienstag, 21. August 2018
16. Mai 2018 um 10:25 Uhr

Bundesverfassungsgericht:: Verhandlung zum Rundfunkbeitrag

Karlsruhe (dpa) Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verhandlung zum Rundfunkbeitrag begonnen. Die Richter prüfen zwei Tage lang, ob der Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in seiner jetzigen Form zu Recht erhoben wird.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt zwei Tage lang darüber, ob der Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zulässig ist. Foto: Arno Burgi

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt zwei Tage lang darüber, ob der Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zulässig ist. Foto: Arno Burgi

Vier Beschwerden stehen auf dem Prüfstand von drei Privatpersonen sowie dem Autovermieter Sixt. Aus Sicht der Beschwerdeführer verstößt der Beitrag unter anderem gegen den Gleichheitsgrundsatz: Seit 2013 wird er pro Wohnung und nicht mehr nach Art und Zahl der Geräte erhoben. Das benachteilige beispielsweise Singlehaushalte.


Aktionen und Events
anhören

Unsere Comedy:Baumann und Clausen live im Kreis

Im Rathaus von Neddelhastedtfeld ticken die Uhren mal wieder völlig anders. Baumann & Clausen, Deutschlands faulste Bürokraten, schlagen die Zeit tot, wo es nur geht. mehr...

Promotion

Anzeige
Mediathek
Wetter für Unna
ANZEIGE
Blitzerhotline

Sie haben einen Blitzer im Kreis Unna entdeckt? Dann melden Sie sich bei uns. Die folgende Nummer erreichen Sie kostenlos aus dem deutschen Festnetz.

0800 / 5 777 988
Fotostrecken
Facebook