Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht pochte Apple am Dienstag auf ein bundesweites Vertriebsverbot für das Samsung-Modell Galaxy Tab 10.1N und einen europaweiten Verkaufsstopp für das Modell 7.7. In den USA scheiterte Apple schon mit dem zweiten Versuch, das Modell 10.1 zu stoppen.
Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben. Ein zentraler Schauplatz des Streits ist Deutschland.
Apple war im vergangenen Sommer zunächst vor dem Düsseldorfer Landgericht erfrolgreich und konnte Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannen. Die Koreaner entwickelten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1N. Apples Versuch, auch das 10.1 N im Eilverfahren zu stoppen, scheiterte aber im Februar vor dem Landgericht.
Nach dieser Niederlage ging der US-Konzern in Berufung beim Oberlandesgericht. Ob sich das Oberlandesgericht dem Landgericht anschließt oder dessen Entscheidung aufhebt, ließen die Richter in der mündlichen Verhandlung am Dienstag offen.
In Kalifornien lehnte die zuständige Richterin zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1 ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen.
Die Richterin Lucy Koh hatte bereits im Dezember einen von Apple geforderten Verkaufsstopp abgeschmettert, der US-Konzern hatte sich jedoch per Berufung das Recht auf einen neuen Antrag erkämpft. Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben.
