Blickpunkt : «Dänen-Ampel» mit knapper Mehrheit auf Koalitionskurs

am 11. Mai 2012 um 06:37 Uhr

Kiel (dpa) Die «Dänen-Ampel» steuert Koalitionsverhandlungen an. Die SPD will es gemeinsam mit den Grünen und der dänischen Minderheitspartei SSW schaffen. Mit knappen Mehrheiten haben die Sozialdemokraten im hohen Norden allerdings leidige Erfahrungen gemacht.
Streben mit den Sozialdemokraten und den Grünen ein Dreier-Bündnis an: Der SSW-Abgeordnete Lars Harms und die SSW-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Anke Spoorendonk. Foto: Carsten Rehder/Archiv

Streben mit den Sozialdemokraten und den Grünen ein Dreier-Bündnis an: Der SSW-Abgeordnete Lars Harms und die SSW-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Anke Spoorendonk. Foto: Carsten Rehder/Archiv

Knapp eine Woche nach der Landtagswahl zeigten sich SPD-Landeschef Ralf Stegner und die SSW-Fraktionsvorsitzende Anke Spoorendonk am Freitag in Kiel nach einem Sondierungsgespräch der beiden Parteien «sehr zuversichtlich».

Auch die Grünen äußerten sich optimistisch nach einem Treffen mit der Partei der dänischen Minderheit (SSW). Die Grünen- Landesvorsitzende Eka von Kalben sagte, sie gehe davon aus, dass die drei Partner bei ihrem Treffen am Montag den Weg endgültig für Koalitionsverhandlungen ebnen - auch wenn es unterschiedliche Positionen etwa zum Ausbau der Autobahn A20 inklusive Elbquerung westlich von Hamburg gebe. SPD und Grüne hatten schon einvernehmlich Vorgespräche geführt.

Es wäre das erste Dreierbündnis im Norden und die erste Regierungsbeteiligung des SSW. Die «Dänen-Ampel» hätte mit 35 von 69 Landtagssitzen nur eine Stimme Mehrheit. Die SPD will mit ihrem Spitzenkandidaten Torsten Albig den Regierungschef stellen und den Wahlsieger CDU in die Opposition schicken.

Am Montagabend wollen SPD und SSW, am Dienstag dann die Grünen förmlich über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Diese könnten voraussichtlich Mitte nächster Woche beginnen.

SPD, SSW und Grüne bekannten sich dazu, die in der Verfassung vorgeschriebene Schuldenbremse einzuhalten. Strukturelle Mehrausgaben müssten durch strukturelle Mehreinnahmen gedeckt werden.

In der Bildungspolitik wollen die drei Partner an einem Strang ziehen. Stegner bekräftigte vor dem Gespräch das Wahlversprechen der SPD, die Kürzungen für die dänischen Schulen wieder zurückzunehmen - dafür sind auch die Grünen. Spoorendonk machte deutlich, dass der SSW bei Infrastruktur-Projekten pragmatisch sei. Der SSW befürworte die westliche Elbquerung. Auch die feste Fehmarnbeltquerung lasse sich nicht einfach vom Tisch wischen. Der entsprechende deutsch-dänische Staatsvertrag sei eine Tatsache. Der neue Landtag konstituiert sich am 5. Juni. Am 9. Juni könnten die Parteitage von SPD, Grünen und SSW einem Koalitionsvertrag zustimmen, voraussichtlich am 12. Juni wählt das Parlament den neuen Ministerpräsidenten.

Die SPD stellt im neuen Landtag 22 Abgeordnete, die Grünen 10 und der von der Fünf-Prozent-Hürde befreite SSW 3 - zusammen 35 der 69 Mandate. 2005 war eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung des SSW gescheitert, weil Heide Simonis (SPD) bei ihrer Wiederwahl zur Regierungschefin eine Stimme fehlte.

Das könnte Sie auch interessieren
Als die Polizisten einen Wagen kontrollieren wollten, wurde das Feuer eröffnet. Foto: Lukas Barth

Blickpunkt : Tödliche Schießerei bei Polizeikontrolle

Geltendorf (dpa) Bei einer Schießerei zwischen zwei Polizisten und einem Mann sind in Oberbayern ein Beamter angeschossen und der Täter getötet worden. Die Beamten wollten am Samstagmittag in Geltendorf ein verdächtiges Fahrzeug in einem Waldgebiet in der Nähe des Bahnhofs überprüfen. mehr...

In Karlsruhe Rechtsradikale unter denen auch Mitglieder der NPD sind. Foto: Uli Deck

Blickpunkt : Demonstranten verhindern Neonazi-Aufmarsch

Karlsruhe (dpa) Nach Ausschreitungen bei einer Protestaktion gegen Neonazis ist ein Aufmarsch der Rechten am Samstag in Karlsruhe abgesagt worden. Die zuständige Behörde habe das «auf Grund der aktuellen Lage» entschieden, teilte die Polizei mit. mehr...

Vor rund 80 000 Gläubigen wurde der von der Mafia ermordete Priester Puglisi seliggesprochen. Foto: Michele Naccari

Blickpunkt : Zehntausende bei erster Seligsprechung eines Mafia-Opfers

Rom (dpa) Die katholische Kirche hat erstmals in ihrer Geschichte ein Mafia-Opfer seliggesprochen. mehr...

Ein Regentropfen auf dem Blütenblatt einer Sibirischen Schwertlilie. Foto: Felix Kästle

Blickpunkt : Regen und Kälte: Der Wonnemonat Mai bleibt trist

Offenbach/Berlin (dpa) Das zum Wonnemonat Mai passende Gute-Laune-Wetter will sich auch in den nächsten Tagen in Deutschland nicht einstellen. Es bleibt trist und regnerisch, die Sonne hat kaum eine Chance. mehr...

Blick in den ausgebrannten Schulbus. Foto: Shabbir Khan

Blickpunkt : Pakistan: Viele Tote bei Feuerkatastrophe in Schulbus

Islamabad (dpa) Mindestens 16 Schüler und eine Lehrerin sind in einem brennenden Schulbus in Pakistan ums Leben gekommen. Der Kleinbus hatte am Samstagmorgen Feuer gefangen, als er gerade die Schüler in eine Privatschule am Rande der ostpakistanischen Stadt Gujrat brachte. mehr...

Mit Blumen und einem Foto wird am Tatort an die Ermordung des 25 Jahre alten Soldaten erinnert. Foto: Facundo Arrizabalaga

Blickpunkt : Freund von Londoner Hauptverdächtigem festgenommen

London (dpa) Ein Freund eines der Hauptverdächtigen des mutmaßlichen Terrorangriffs von London ist nach einem Fernsehinterview festgenommen worden. mehr...

In England ist eine Tierpflegerin von einem Tiger getötet worden. Foto: Ciro Fusco/Archiv

Blickpunkt : Tierpflegerin stirbt nach Tiger-Angriff

London (dpa) Ein Tiger hat in einem Zoo im Norden Englands eine Tierpflegerin zu Tode gebissen. Das Tier sei in seinem Gehege gewesen und für die Zoobesucher habe zu keinem Zeitpunkt Gefahr bestanden, teilte die Polizei am Samstag mit. mehr...

Regen und Polizei auf der Fanmeile vor dem Brandenburger Tor. Foto: Paul Zinken

Blickpunkt : Friedrich: Keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne

Berlin (dpa) Vor dem Champions-League-Finale hat das Bundeskriminalamt (BKA) nach Berichten mehrerer Medien vor einem möglichen Terror-Anschlag in Deutschland gewarnt. mehr...

Angehörige von Opfern demonstrieren in Guatemala City gegen die Aufhebung des Urteils. Foto: Saul Martinez

Blickpunkt : Guatemala: Protest gegen Aufhebung von Montt-Urteil

Guatemala-Stadt (dpa) Die Aufhebung des Urteils gegen den früheren guatemaltekischen Machthaber Efraín Ríos Montt hat in mehreren Staaten Lateinamerikas Protestaktionen ausgelöst. mehr...

In den USA gibt es Sorge vor Cyber-Attacken aus dem Iran. Foto: Jochen Lübke/Symbolbild

Blickpunkt : US-Behörden befürchten iranische Cyber-Sabotage

Washington (dpa) Iranische Hacker haben sich laut einem Zeitungsbericht Zugang zu Software verschafft, mit der sie amerikanische Öl- und Erdgas-Leitungen manipulieren könnten. mehr...

OnAir
Sie können Antenne Unna übers Internet als Livestream hören.
  • Wählen Sie "Hohe Qualität", wenn Sie über eine Breitbandverbindung (DSL, Kabel, etc.) mit dem Internet verbunden sind.
  • Wählen Sie "Mittlere Qualität", wenn Sie über ein Modem oder über eine Mobilfunkverbindung (UMTS) mit dem Internet verbunden sind oder wenn Ihr Computer beim Aufruf des Streams mit der hohen Qualität eine Fehlermeldung zeigt.
Wetter
  • Samstag
    Regenschauer
    Wind
    Nord-West mit 20 km/h
    Luftfeuchtigkeit
    60 %
  • Sonntag
    Regen
    Wind
    West-Nord-West mit 27 km/h
    Luftfeuchtigkeit
    94 %
  • Montag
    Heiter
    Wind
    West-Nord-West mit 16 km/h
    Luftfeuchtigkeit
    57 %
  • Dienstag
    Gewitter
    Wind
    Süd mit 14 km/h
    Luftfeuchtigkeit
    49 %
Verkehrsmeldungen
  • A1
    A1 Münster Richtung Dortmund
    AS Kamen-Zentrum Anschlussstelle gesperrt, Dauer: 24.05.2013 20:00 Uhr bis 26.05.2013 10:00 Uhr
    A1 Münster Richtung Dortmund
    Zwischen AS Ascheberg und AS Hamm-Bockum/Werne Dauerbaustelle, Länge des betroffenen Abschnittes: 10 km
    A1 Kölner Ring: Euskirchen - Dortmund
    Zwischen AS Köln-Lövenich und AS Köln-Niehl in beiden Richtungen 3 Baustellen, Länge des betroffenen Abschnittes: 4 km
    A1 Dortmund - Osnabrück
    Zwischen AS Ascheberg und AS Münster-Nord in beiden Richtungen Dauerbaustelle, Länge des betroffenen Abschnittes: 6 km
  • A2
    A2 Dortmund Richtung Hannover
    AS Beckum Einfahrt gesperrt, Dauer: 25.05.2013 20:00 Uhr bis 26.05.2013 09:00 Uhr
    A2 Hannover Richtung Dortmund
    AS Oelde Einfahrt gesperrt, Dauer: 25.05.2013 20:00 Uhr bis 26.05.2013 09:00 Uhr
    A2 Hannover Richtung Dortmund
    Zwischen AS Bad Eilsen und AS Veltheim Gefahr durch Gegenstände auf der Fahrbahn im Baustellenbereich
  • A40
    A40 Duisburg Richtung Venlo
    Zwischen AS Straelen und Parkplatz mit Kiosk und WC Niederdorf Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt, rechter Fahrstreifen gesperrt
    A40 Duisburg - Venlo
    AS Wankum in beiden Richtungen Anschlussstelle gesperrt
    A40 Essen Richtung Duisburg
    AS Duisburg-Häfen Einfahrt gesperrt
    A40 Essen Richtung Dortmund
    Zwischen AS Bochum-Dückerweg und AS Bochum-Freudenbergstraße 2 Baustellen, Länge des betroffenen Abschnittes: 4 km
  • A42
    A42 Dortmund Richtung Kamp-Lintfort
    Kreuz Duisburg-Nord Verbindungsfahrbahn blockiert, Dauer: 24.05.2013 21:00 Uhr bis 27.05.2013 05:00 Uhr
    A42 Dortmund Richtung Kamp-Lintfort
    Kreuz Duisburg-Nord Verbindungsfahrbahn blockiert, Dauer: 24.05.2013 21:00 Uhr bis 27.05.2013 05:00 Uhr
    A42 Kamp-Lintfort Richtung Dortmund
    Kreuz Duisburg-Nord Verbindungsfahrbahn blockiert, Dauer: 24.05.2013 21:00 Uhr bis 27.05.2013 05:00 Uhr
  • A44
    A44 Mönchengladbach Richtung Aachen
    Kreuz Aachen Verbindungsfahrbahn blockiert
    A44 Mönchengladbach Richtung Aachen
    Kreuz Aachen Verbindungsfahrbahn blockiert
    A44 Dortmund Richtung Kassel
    AS Lichtenau (Westf.) Einfahrt gesperrt, Baustelle, der Umleitungsbeschilderung folgen
    A44 Kassel Richtung Dortmund
    AS Lichtenau (Westf.) Ausfahrt gesperrt, Dauer: 06.05.2013 09:00 Uhr bis 16.07.2013 20:00 Uhr
Blitzerhotline

Sie haben einen Blitzer im Kreis Unna entdeckt? Dann melden Sie sich bei uns. Die folgende Nummer erreichen Sie kostenlos aus dem deutschen Festnetz.

0800 / 5 777 988
Tickets
Aktion
Facebook